Dobrindt steigert Investitionen in Breitbandausbau

Minister Dobrindt erhöht das Bundesförderprogramm mit zusätzlichen neuen Haushaltsmitteln. Dobrindt: „Wir investieren in die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft. Wir erhöhen das Bundesförderprogramm für den flächendeckenden Ausbau der schnellen Netze um 1,3 Milliarden Euro. Damit stehen insgesamt 4 Milliarden Euro im BMVI für das schnelle Internet zur Verfügung.

Weitere 132 Förderbescheide für schnelles Internet

Bundesminister Alexander Dobrindt und die Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesverkehrsminister, Norbert Barthle und Enak Ferlemann, übergeben heute weitere 132 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Kommunen und Landkreise erhalten bis zu 50.000 Euro, mit denen sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen können. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 651 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Hinzu kamen bereits 55 Bescheide für den Ausbau von Infrastrukturprojekten. Täglich kommen neue Anträge hinzu. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden.

Weitere Informationen unter: www.bmvi.de/breitband

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