Dobrindt: Wir bereiten den Weg für das automatisierte Fahren

Bundesminister Alexander Dobrindt hat beim G7-Verkehrsministertreffen in Karuizawa/Japan seinen Gesetzentwurf zum automatisierten und vernetzten Fahren vorgestellt. Kern der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und automatisiertem System.

Dobrindt: „Deutschland steht beim automatisierten und vernetzten Fahren an der Spitze. Wir haben ein weltweit einzigartiges Digitales Testfeld geschaffen und das innovativste Straßenverkehrsrecht vorgelegt. So bringen wir das automatisierte Fahren vom Labor auf die Straße. Jetzt geht es darum, dass wir auf UN-Ebene die technischen Regelungen für hochautomatisierte Systeme zügig festlegen. Wir dürfen Innovationen nicht hinterherlaufen, sondern müssen ihnen aktiv den Weg bereiten.“

Das G7-Verkehrsministertreffen findet vom 24. bis 25. September 2016 statt. Minister Dobrindt hatte das erste Treffen in diesem Format im September 2015 initiiert und seine Amtskollegen zur IAA nach Frankfurt/Main eingeladen. Damals stellte der Bundesverkehrsminister die „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“ vor. „Dobrindt: Wir bereiten den Weg für das automatisierte Fahren“ weiterlesen

Bündnis „Zukunft der Industrie“: Dringender Handlungsbedarf bei Verkehrs- und digitaler Infrastruktur

In der „Woche der Industrie“, die vom 17.9.-25.9.2016 stattfindet, will das Bündnis „Zukunft der Industrie“ mit über 365 Veranstaltungen deutschlandweit den Menschen in unserem Land Leistungsfähigkeit, Innovationsbereitschaft und die unverzichtbaren Beiträge der Industrie zum gesellschaftlichen Wohlstand in zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen näherbringen. Gleichzeitig ist es das Ziel des Bündnisses, klare industriepolitische Handlungsvorschläge zu formulieren, die für die Zukunftsfähigkeit unserer Industrie von Bedeutung sind. Mehr erfahren Sie unter: www.ihre-industrie.de.

Gemeinsame Erklärung zu „Infrastrukturinvestitionen erhöhen und wirtschaftlich umsetzen“:

Eine leistungsfähige Infrastruktur bildet die Grundlage für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland. Sowohl im Bereich der Verkehrsinfrastruktur als auch im Bereich der digitalen Infrastruktur ist sie eine Grundvoraussetzung für private Investitionen. Damit Deutschland zukunfts- und wettbewerbsfähig bleiben kann, müssen jedoch erhebliche Investitionen sowohl in den Ausbau und die Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur als auch in den Ausbau von zukunftsfähigen und industrietauglichen digitalen Infrastrukturen getätigt werden.

Für die Verkehrsinfrastruktur sollten deshalb die öffentlichen Ausgaben rasch um 5 Mrd. Euro pro Jahr unter Berücksichtigung aller drei föderalen Ebenen angehoben werden. Für die kommunale Ebene ist dabei von besonderer Wichtigkeit, dass sowohl die Entflechtungsmittel als auch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-Bundesprogramm über das Jahr 2019 hinaus fortgeführt werden. Nur so erhalten Städte und Gemeinden Planungssicherheit, insbesondere bei größeren Vorhaben im öffentlichen Personennahverkehr. Im Bereich E-Mobility muss das von der Bundesregierung angekündigte Programm zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zügig umgesetzt werden. „Bündnis „Zukunft der Industrie“: Dringender Handlungsbedarf bei Verkehrs- und digitaler Infrastruktur“ weiterlesen