Bündnis „Zukunft der Industrie“: Dringender Handlungsbedarf bei Verkehrs- und digitaler Infrastruktur

In der „Woche der Industrie“, die vom 17.9.-25.9.2016 stattfindet, will das Bündnis „Zukunft der Industrie“ mit über 365 Veranstaltungen deutschlandweit den Menschen in unserem Land Leistungsfähigkeit, Innovationsbereitschaft und die unverzichtbaren Beiträge der Industrie zum gesellschaftlichen Wohlstand in zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen näherbringen. Gleichzeitig ist es das Ziel des Bündnisses, klare industriepolitische Handlungsvorschläge zu formulieren, die für die Zukunftsfähigkeit unserer Industrie von Bedeutung sind. Mehr erfahren Sie unter: www.ihre-industrie.de.

Gemeinsame Erklärung zu „Infrastrukturinvestitionen erhöhen und wirtschaftlich umsetzen“:

Eine leistungsfähige Infrastruktur bildet die Grundlage für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland. Sowohl im Bereich der Verkehrsinfrastruktur als auch im Bereich der digitalen Infrastruktur ist sie eine Grundvoraussetzung für private Investitionen. Damit Deutschland zukunfts- und wettbewerbsfähig bleiben kann, müssen jedoch erhebliche Investitionen sowohl in den Ausbau und die Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur als auch in den Ausbau von zukunftsfähigen und industrietauglichen digitalen Infrastrukturen getätigt werden.

Für die Verkehrsinfrastruktur sollten deshalb die öffentlichen Ausgaben rasch um 5 Mrd. Euro pro Jahr unter Berücksichtigung aller drei föderalen Ebenen angehoben werden. Für die kommunale Ebene ist dabei von besonderer Wichtigkeit, dass sowohl die Entflechtungsmittel als auch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-Bundesprogramm über das Jahr 2019 hinaus fortgeführt werden. Nur so erhalten Städte und Gemeinden Planungssicherheit, insbesondere bei größeren Vorhaben im öffentlichen Personennahverkehr. Im Bereich E-Mobility muss das von der Bundesregierung angekündigte Programm zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zügig umgesetzt werden. „Bündnis „Zukunft der Industrie“: Dringender Handlungsbedarf bei Verkehrs- und digitaler Infrastruktur“ weiterlesen

Dobrindt: 6 Milliarden zusätzlich für modernere Netze

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein milliardenschweres Paket für Zukunftsinvestition beschlossen. Damit wird insbesondere die öffentliche Infrastruktur gestärkt. Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stehen daraus bis 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 4,35 Milliarden Euro zur Verfügung.Darüber hinaus erhält das BMVI für 2018 und 2019 jeweils 825 Millionen Euro mehr an Investitionsmitteln. In der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung des Bundes stehen für das BMVI also für die Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich bereit. „An der Qualität und dem weiteren Ausbau der Infrastruktur entscheidet sich maßgeblich, ob Deutschland ein Innovationsland bleibt. Mit den zusätzlichen 6 Milliarden Euro werden wir unsere Netze weiter modernisieren, noch leistungsfähiger machen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes steigern“, wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in der entsprechenden Mitteilung zitiert.