Dobrindt: 85.000 km Glasfaser für Gigabit-Deutschland

Bundesminister Alexander Dobrindt hat 209 Förderbescheide aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Glasfaserausbau vergeben. In der vierten Runde überreicht das BMVI rund 865 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen in unterversorgten Regionen und ermöglicht damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

Dobrindt: „Mit den Förderbescheiden bauen wir rund 85.000 Kilometer neue Glasfaser und bringen das Turbo-Internet in die unterversorgten Regionen. Der Breitbandausbau gewinnt damit weitere Dynamik: Seit April 2016 haben wir mit unserem Bundesprogramm insgesamt schon 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Dafür investieren wir mehr als 3,1 Milliarden Euro Bundesmittel und schaffen Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich.“

Seit April 2016 hat das BMVI bereits 545 Förderanträge für Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen.

Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 4 Milliarden Euro bereit.

Aktueller Stand beim Breitbandausbau: Schon heute haben 75,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu schnellem Internet mit mind. 50 Mbit/s. Das ist ein Zuwachs von mehr als 26 Prozent in den letzten drei Jahren (Vergleich Ende 2013 bis Ende 2016). Im EU-Vergleich hat Deutschland die größte Dynamik beim Breitbandausbau.

Bundesrat stimmt Gesetz zum automatisierten Fahren zu

Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zum automatisierten Fahren (Änderung des Straßenverkehrsgesetzes) zugestimmt. Damit kann das Gesetz in Kraft treten. Kern ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und Computer. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen.

Dazu Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): „Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils. Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt. Wir stellen Fahrer und Computer rechtlich gleich. Das heißt: Automatisierte Systeme im Auto dürfen die Fahraufgabe komplett übernehmen. Wir ermöglichen damit, dass der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen darf, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken.“

Mit dem Gesetz wird eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Fahrer nur dann vorgeschrieben, wenn das hoch- oder vollautomatisierte System ihn dazu auffordert oder wenn die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen (z. B. bei einem geplatzten Reifen). Um nachweisen zu können, ob der Fahrer in einer bestimmten Fahrsituation die Fahraufgabe innehatte oder das System, wird der Einsatz eines Datenspeichers („Blackbox“) vorgeschrieben.

Dobrindt: Bis 2025 flächendeckendes Gigabit-Netz schaffen

Bundesminister Alexander Dobrindt hat heute mit den Mitgliedern der Netzallianz Digitales Deutschland die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland beschlossen. Ziel der gemeinsamen Strategie ist es, 100 Milliarden Euro zu investieren, um bis zum Jahr 2025 in Deutschland ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz zu errichten. Damit sollen Netzgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden.

Dobrindt: „Neue Anwendungen wie Virtual Reality und die Vernetzung aller Dinge bringen ein enormes Datenwachstum. In Zukunft brauchen wir mehr Bandbreite, eine zuverlässige Echtzeit-Übertragung und intelligente Netze, die Daten selbstständig verarbeiten, priorisieren und schnellstmöglich zum Nutzer transportieren. Dafür bauen wir jetzt die Breitbandnetze der nächsten Generation und führen die modernsten Technologien zusammen, die es gibt: z. B. Glasfaser und den künftigen Mobilfunkstandard 5G. Unser gemeinsames Ziel ist es, 100 Milliarden Euro zu investieren, um bis 2025 in Deutschland ein flächendeckendes Gigabit-Netz zu schaffen.“

Die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland sieht einen massiven Ausbau der Breitbandnetze vor – durch Milliardeninvestitionen der Telekommunikations-Unternehmen, verstärkte Kooperationen und eine gezielte Förderung des Bundes. Schon heute stellt das BMVI rund 4 Milliarden Euro bereit, um unterversorgte Regionen ans superschnelle Breitband anzuschließen. Ab 2018 sollen die Investitionen des BMVI in die digitale Infrastruktur bei ca. 10 Prozent der Bundesnettoinvestitionen verstetigt werden. Das bedeutet weitere 3 Milliarden Euro Bundesmittel für schnelles Internet pro Jahr.

Dobrindt hatte die Netzallianz Digitales Deutschland
am 7. März 2014 gegründet. Darin haben sich die innovations- und investitionswilligen Telekommunikations-Unternehmen zusammengeschlossen, um den Breitbandausbau in Deutschland voranzutreiben. Drei Jahre nach dem Start der Netzallianz haben aktuell 75,5 Prozent aller Haushalte Zugang zu schnellem Internet mit mind. 50 Mbit/s. Das ist ein Zuwachs von mehr als 26 Prozent (Vergleich Ende 2013 bis Ende 2016). Im EU-Vergleich haben wir die größte Dynamik – durch einen Technologiemix von Glasfaser bis Mobilfunk.

Dobrindt: Erstes grenzüberschreitendes Digitales Testfeld

Bundesminister Alexander Dobrindt und sein französischer Amtskollege Alain Vidalies haben heute in Berlin die Einrichtung eines deutsch-französischen Digitalen Testfelds vereinbart. Auf der Teststrecke soll das automatisierte und vernetzte Fahren im grenzüberschreitenden Realverkehr erprobt werden. Erste Anwendungen starten noch in diesem Quartal. Das neue Testfeld wird vom saarländischen Merzig über Saarbrücken bis nach Metz in Frankreich führen.

Dobrindt: „Automatisierte und vernetzte Fahrsysteme dürfen sich nicht auf Nationalstaaten beschränken – sie müssen überall funktionieren. Mit dem deutschen-französischen Digitalen Testfeld erproben wir deshalb erstmals das automatisierte Fahren im grenzüberschreitenden Realverkehr. Dabei können die Hersteller die Vernetzung ihrer Systeme testen, z.B. wenn sich an der Grenze Fahrbahnen oder Höchstgeschwindigkeiten ändern. Durch die Zusammenarbeit der beiden größten Autoländer in Europa wollen wir weltweit die Standards für diese Schlüsseltechnologie setzen.“

Auf dem deutsch-französischen Digitalen Testfeld werden insbesondere folgende Anwendungen erprobt:

• grenzüberschreitende „car to car“- und „car to infrastructure“ Kommunikation via LTE/5G-Mobilfunk
• automatisiertes und vernetztes Überholen, Einfädeln, Bremsen
• durchgängige Verkehrswarndienste
• grenzüberschreitender Betrieb des eCall-Notrufsystems

Nach dem Digitalen Testfeld Autobahn auf der A9 in Bayern und den innerstädtischen Digitalen Testfeldern in ganz Deutschland ist das deutsch-französische Projekt der nächste Schritt, mit dem Bundesminister Dobrindt das automatisierte und vernetzte Fahren vom Labor auf die Straße bringt. Das BMVI stellt rund 100 Millionen Euro bereit, um auf diesen Testfeldern konkrete Forschungsprojekte zu fördern.

Dobrindt: 100 Millionen Euro für das automatisierte Fahren

Bundesminister Alexander Dobrindt hat die ersten Förderbescheide aus Mitteln der „Förderrichtlinie automatisiertes und vernetztes Fahren auf digitalen Testfeldern in Deutschland“ erteilt. In der ersten Runde vergibt das BMVI rund 15,7 Millionen Euro für vier Projekte: Zwei Forschungsvorhaben auf innerstädtischen digitalen Testfeldern in Braunschweig und Kassel, sowie zwei Forschungsprojekte auf dem Digitalen Testfeld Autobahn auf der A9 in Bayern.

Dobrindt: „Mit den ersten Förderbescheiden bringen wir innovative Forschungsprojekte rund um das automatisierte und vernetzte Fahren auf die Straße. Wir nutzen dafür unsere weltweit einzigartigen Digitalen Testfelder und stellen rund 100 Millionen Euro Fördergelder bereit. Mein Ziel ist, dass Deutschland Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge ist, zum Leitmarkt wird und als erstes Land den Regelbetrieb dieser Technologie einleitet.“

Die ersten vier geförderten Forschungsprojekte sind: „Dobrindt: 100 Millionen Euro für das automatisierte Fahren“ weiterlesen

Dobrindt: 5G ist Schlüsseltechnologie für automatisiertes und vernetztes Fahren

Ein weiteres Projekt auf dem von Bundesverkehrsminister Dobrindt eingerichteten „Digitalen Testfeld Autobahn“ startet: Im Rahmen des Projekts „5G-ConnectedMobility” wird auf einem rund 30 Kilometer langen Streckenabschnitt der A 9 zwischen den Anschlussstellen Nürnberg-Feucht und Greding ein 5G-Testnetzwerk installiert, um konkrete Anwendungen des automatisierten und vernetzten Fahrens zu erproben, etwa neue Methoden zur Übermittlung von Verkehrsinformationen und für eine herstellerübergreifende Verkehrssteuerung.

Der Mobilfunkstandard 5G ermöglicht die direkte Datenkommunikation zwischen Fahrzeugen und Infrastruktur in Echtzeit. Im Rahmen des Projekts können Echtzeitanwendungen auch unter extremen Netzwerklasten und bei hohen Reisegeschwindigkeiten unter realen Versuchsbedingungen getestet werden.

Dobrindt; „Mit dem nächsten Mobilfunkstandard 5G geben wir den Startschuss für das digitale Echtzeitalter. 5G ist eine Schlüsseltechnologie für das automatisierte und vernetzte Fahren: Sie ermöglicht die direkte Datenkommunikation zwischen Fahrzeugen und Infrastruktur. „5G-ConnectedMobility“ wird die Technologie auf dem Digitalen Testfeld Autobahn weiter vorantreiben. Neben der hochpräzisen Radarsensorik, die wir auf dem Testfeld installieren, ist das 5G-Projekt damit ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur ersten volldigitalisierten und vollvernetzten Straße.“

Die Standorte für die Mobilfunk-Infrastruktur (u. a. Funkmasten) werden von der Autobahndirektion Nordbayern, der Deutsche Bahn und den Netzbetreibern zur Verfügung gestellt. Die Bundesnetzagentur hat die Nutzung der erforderlichen Frequenzen genehmigt. „Dobrindt: 5G ist Schlüsseltechnologie für automatisiertes und vernetztes Fahren“ weiterlesen

Dobrindt: Neue Pilotprojekte für digitales Planen und Bauen bei der Schiene

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, haben heute eine Finanzierungsvereinbarung für 13 Pilotprojekte auf der Schiene unterzeichnet, bei denen das digitale Planen und Bauen („Building Information Modeling“, BIM) angewendet wird. Der Bund investiert in die Pilotprojekte rund 20 Millionen Euro. Die DB investiert aus Eigenmitteln weitere rund 9 Millionen Euro.

Dobrindt: „Mit den neuen Pilotprojekten bei der Schiene treiben wir den Kulturwandel beim Bau von Großprojekten und unsere Digitalisierungsoffensive weiter voran. Bei 13 Schienenprojekten erproben wir das digitale Planen und Bauen auf breiter Front. Wir gewinnen dadurch Praxiserfahrung und steigern die Akzeptanz bei Projektbeteiligten gegenüber modernen digitalen Planungsmethoden und einer kooperativen Arbeitsweise. Ziel ist es, schneller, besser und billiger zu bauen. Ab 2020 wird das digitale Planen und Bauen Standard bei allen Großprojekten des Bundes sein.“

Grube: „Für uns als größter Betreiber von Schieneninfrastruktur in Europa und als einer der größten Bauherren auf dem Kontinent bedeutet das Building Information Modeling, kurz BIM, einen gewaltigen Entwicklungssprung. Wir sind froh, dass das Bundesministerium die Finanzierung von BIM im Rahmen seines Zukunftsinvestitionsprogramms durch die Bereitstellung von rund 20 Millionen Euro ermöglicht. Zusammen mit weiteren 9 Millionen Euro Eigenmitteln der Bahn stehen uns damit knapp 29 Millionen Euro für mehr Transparenz und mehr Qualität bei der Planung und Projektsteuerung zur Verfügung.“ „Dobrindt: Neue Pilotprojekte für digitales Planen und Bauen bei der Schiene“ weiterlesen

Dobrindt: Klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln

Die von Bundesminister Alexander Dobrindt eingesetzte Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren ist heute zu ihrer ersten Sitzung im BMVI zusammengekommen. Das Experten-Gremium wird vom ehe-maligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio geleitet. Die Ethik-Kommission soll Leitlinien für die Programmierung automati-sierter Fahrsysteme entwickeln.

Dobrindt: „Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Nicht der Mensch steuert das Fahr-zeug, sondern der Computer. Dieser Mobilitätsrevolution werden wir nur gerecht, indem wir klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln. Zwei Grundsätze müssen dabei klar sein: Sachschaden geht immer vor Perso-nenschaden. Und es darf keine Klassifizierung von Personen geben, etwa nach Größe oder Alter. Sicher ist: Das automatisierte Fahren wird den Verkehrsfluss verbessern, die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen und die Unfallzahlen massiv reduzieren.“

Prof. Dr. Dr. Di Fabio: „Die Einführung automatisierter Fahrsysteme verlangt Leitlinien für den Einsatz von Autopiloten. Automatisierte Fahr-systeme müssen sich in eine Rechtsordnung einfügen, die den Menschen in seiner körperlichen Integrität und als selbstbestimmte Persönlichkeit in den Mittelpunkt stellt.“

Die Ethik-Kommission des BMVI setzt sich aus 14 Wissenschaftlern und Experten aus den Fachrichtungen Ethik, Recht und Technik zusammen. Dazu zählen u. a. Verkehrsexperten, Rechtswissenschaftler, Informatiker, Ingenieure, Philosophen, Theologen, Verbraucherschutz-,Verbands- und Unternehmensvertreter.

Dobrindt: Wir bereiten den Weg für das automatisierte Fahren

Bundesminister Alexander Dobrindt hat beim G7-Verkehrsministertreffen in Karuizawa/Japan seinen Gesetzentwurf zum automatisierten und vernetzten Fahren vorgestellt. Kern der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und automatisiertem System.

Dobrindt: „Deutschland steht beim automatisierten und vernetzten Fahren an der Spitze. Wir haben ein weltweit einzigartiges Digitales Testfeld geschaffen und das innovativste Straßenverkehrsrecht vorgelegt. So bringen wir das automatisierte Fahren vom Labor auf die Straße. Jetzt geht es darum, dass wir auf UN-Ebene die technischen Regelungen für hochautomatisierte Systeme zügig festlegen. Wir dürfen Innovationen nicht hinterherlaufen, sondern müssen ihnen aktiv den Weg bereiten.“

Das G7-Verkehrsministertreffen findet vom 24. bis 25. September 2016 statt. Minister Dobrindt hatte das erste Treffen in diesem Format im September 2015 initiiert und seine Amtskollegen zur IAA nach Frankfurt/Main eingeladen. Damals stellte der Bundesverkehrsminister die „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“ vor. „Dobrindt: Wir bereiten den Weg für das automatisierte Fahren“ weiterlesen

Dobrindt steigert Investitionen in Breitbandausbau

Minister Dobrindt erhöht das Bundesförderprogramm mit zusätzlichen neuen Haushaltsmitteln. Dobrindt: „Wir investieren in die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft. Wir erhöhen das Bundesförderprogramm für den flächendeckenden Ausbau der schnellen Netze um 1,3 Milliarden Euro. Damit stehen insgesamt 4 Milliarden Euro im BMVI für das schnelle Internet zur Verfügung.

Weitere 132 Förderbescheide für schnelles Internet

Bundesminister Alexander Dobrindt und die Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesverkehrsminister, Norbert Barthle und Enak Ferlemann, übergeben heute weitere 132 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Kommunen und Landkreise erhalten bis zu 50.000 Euro, mit denen sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen können. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
Dobrindt: „Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Seit Beginn des Bundesprogramms am 18. November 2015 konnten bereits 651 Förderanträge für Beratungsleistungen von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. Hinzu kamen bereits 55 Bescheide für den Ausbau von Infrastrukturprojekten. Täglich kommen neue Anträge hinzu. Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden.

Weitere Informationen unter: www.bmvi.de/breitband

Dobrindt: Startschuss für Gigabit-Deutschland

Bundesminister Alexander Dobrindt hat die ersten 55 Förderbescheide für Netzausbauprojekte aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau erteilt: Die Kommunen und Landkreise erhalten damit jeweils bis zu 15 Millionen Euro für jedes Ausbauprojekt, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen. Insgesamt vergibt das BMVI in der ersten Runde 420 Millionen Euro Fördermittel und ermöglicht damit Netzinvestitionen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro.

Dobrindt: „Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband. Damit steigern wir die Glasfaserleitungen um weitere 26.000 Kilometer. Deutschland hat heute europaweit die höchste Dynamik beim Breitbandausbau.“

Am 18. November 2015 hatte Dobrindt das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet und seitdem rund 340 Förderbescheide für vorbereitende Planungsleistungen ausgegeben. Bei den jetzt erteilten Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.

Dobrindt: 6 Milliarden zusätzlich für modernere Netze

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein milliardenschweres Paket für Zukunftsinvestition beschlossen. Damit wird insbesondere die öffentliche Infrastruktur gestärkt. Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stehen daraus bis 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 4,35 Milliarden Euro zur Verfügung.Darüber hinaus erhält das BMVI für 2018 und 2019 jeweils 825 Millionen Euro mehr an Investitionsmitteln. In der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung des Bundes stehen für das BMVI also für die Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich bereit. „An der Qualität und dem weiteren Ausbau der Infrastruktur entscheidet sich maßgeblich, ob Deutschland ein Innovationsland bleibt. Mit den zusätzlichen 6 Milliarden Euro werden wir unsere Netze weiter modernisieren, noch leistungsfähiger machen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes steigern“, wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in der entsprechenden Mitteilung zitiert.

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