Dobrindt: 85.000 km Glasfaser für Gigabit-Deutschland

Bundesminister Alexander Dobrindt hat 209 Förderbescheide aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Glasfaserausbau vergeben. In der vierten Runde überreicht das BMVI rund 865 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen in unterversorgten Regionen und ermöglicht damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

Dobrindt: „Mit den Förderbescheiden bauen wir rund 85.000 Kilometer neue Glasfaser und bringen das Turbo-Internet in die unterversorgten Regionen. Der Breitbandausbau gewinnt damit weitere Dynamik: Seit April 2016 haben wir mit unserem Bundesprogramm insgesamt schon 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Dafür investieren wir mehr als 3,1 Milliarden Euro Bundesmittel und schaffen Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich.“

Seit April 2016 hat das BMVI bereits 545 Förderanträge für Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen.

Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 4 Milliarden Euro bereit.

Aktueller Stand beim Breitbandausbau: Schon heute haben 75,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu schnellem Internet mit mind. 50 Mbit/s. Das ist ein Zuwachs von mehr als 26 Prozent in den letzten drei Jahren (Vergleich Ende 2013 bis Ende 2016). Im EU-Vergleich hat Deutschland die größte Dynamik beim Breitbandausbau.

Bundeswirtschaftsministerium stellt „Weißbuch Digitale Plattformen“ vor

Der VATM begrüßt zahlreiche Überlegungen zur Neupositionierung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zu Fragen des Wettbewerbsrechts, zur Einbindung von OTTs in Daten- und Verbraucherschutzrechte, zur Datenökonomie bis hin zur institutionellen Forderung einer Digitalagentur. Auch die Diskussion über verstärkte Anreize zum Glasfaserausbau und einer flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigen Anschlüssen geht in weiten Bereichen in die richtige Richtung. Allerdings dürften die Überlegungen in dem heute veröffentlichten „Weißbuch Digitale Plattformen“ des BMWi auch starke Diskussionen auslösen.

„So lässt die Überlegung eines vollständigen Regulierungsverzichts bei Glasfaseranschlussnetzen den zukünftigen Bedarf der deutschen Wirtschaftsunternehmen bei der Digitalisierung außer Acht. Natürlich brauchen wir angepasste Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau, aber ein kompletter Regulierungsverzicht nutzt allein einem regulierten Unternehmen und damit insbesondere der Telekom“, warnt VATM-Präsident Martin Witt. „Es ist unerklärlich, warum sich die Politik wieder vor den `Karren´ eines einzelnen Unternehmens spannen lässt und das zum Schaden der Gesamtwirtschaft.“

Ein neues Monopol gerade bei Glasfaserschlüssen würde verhindern, dass hochspezialisierte Diensteanbieter auch zukünftig tausende Unternehmen über einen regulatorisch abgesicherten Netzzugang versorgen könnten. Es würde unter anderem ein großes Risiko für die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft bedeuten. Der gleichfalls im Weißbuch genannte Vorschlag der Bundesnetzagentur (BNetzA), eine stärkere Flexibilisierung einzuführen, dürfte deutlich eher in der Lage sein, Ausbauanreize zu setzen, ohne jedoch die Versorgungssicherheit und den Wettbewerb auf Diensteebene zu gefährden. Der von der BNetzA ins Spiel gebrachte „Nachbildbarkeitsansatz“ ist eine interessante Idee, die weiter diskutiert werden sollte. „Bundeswirtschaftsministerium stellt „Weißbuch Digitale Plattformen“ vor“ weiterlesen

ifo Institut steht skeptisch zum forcierten Ausbau des schnellen Internets in Deutschland

Das ifo Institut steht skeptisch zu einem forcierten Ausbau des schnellen Internets in Deutschland. „Alle Informationen, die wir haben, deuten darauf hin, dass die besonders schnellen Internet-Verbindungen derzeit nur geringfügig genutzt werden von den Verbrauchern und den Unternehmen“, sagte am Donnerstag Oliver Falck, Leiter des ifo Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien.

„Daher sollte der Staat hier nicht breitflächig ohne Rücksicht auf Nutzerzahlen ausbauen. Es bestünde die Gefahr, dass Steuergelder verschwendet werden. Das schließt punktuelle Ausbauhilfen nicht aus. Zumindest mittelfristig erscheint ein flächendeckender Ausbau von Glasfaser-Verbindungen bis zum Endkunden (FTTH(B), der Milliardeninvestitionen erfordert, weder notwendig noch finanzierbar.“

Anlass für die Äußerung Falcks ist sein Aufsatz im ifo Schnelldienst 20/2016, der die Nutzerzahlen untersucht. Danach machten beispielsweise Anschlüsse mit mehr als 16Mbit/s nur 43,3 Prozent des Marktes aus, obwohl 85,9 Prozent der deutschen Haushalte Empfangsgeschwindigkeiten von mindestens 16Mbit/s zur Verfügung standen. Hinzu komme, so Falck, dass immer mehr Datennutzung mobil über das Handy oder andere tragbare Geräte erfolge.