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Dobrindt: 85.000 km Glasfaser für Gigabit-Deutschland

Bundesminister Alexander Dobrindt hat 209 Förderbescheide aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Glasfaserausbau vergeben. In der vierten Runde überreicht das BMVI rund 865 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen in unterversorgten Regionen und ermöglicht damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

Dobrindt: „Mit den Förderbescheiden bauen wir rund 85.000 Kilometer neue Glasfaser und bringen das Turbo-Internet in die unterversorgten Regionen. Der Breitbandausbau gewinnt damit weitere Dynamik: Seit April 2016 haben wir mit unserem Bundesprogramm insgesamt schon 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Dafür investieren wir mehr als 3,1 Milliarden Euro Bundesmittel und schaffen Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich.“

Seit April 2016 hat das BMVI bereits 545 Förderanträge für Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen.

Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 4 Milliarden Euro bereit.

Aktueller Stand beim Breitbandausbau: Schon heute haben 75,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu schnellem Internet mit mind. 50 Mbit/s. Das ist ein Zuwachs von mehr als 26 Prozent in den letzten drei Jahren (Vergleich Ende 2013 bis Ende 2016). Im EU-Vergleich hat Deutschland die größte Dynamik beim Breitbandausbau.

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Neue Chancen für mehr Tempo beim Gigabit-Ausbau

Der Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen bietet die Chance, die schnellere Glasfaserversorgung (FTTB/FTTH) im bevölkerungsreichsten Bundesland deutlich voranzutreiben – und damit auch für andere zum Treiber zu werden. Bei der Versorgung mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen besteht in allen Bundesländern erheblicher Aufholbedarf. „Nicht nur unsere Autobahnen, sondern auch unsere Datenautobahnen werden im Vergleich mit den Wirtschaftsstandorten im Ausland immer schlechter“, warnt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Selbst in der CDU sind die Vertreter der Wirtschaft besorgt. Völlig unabhängig hiervon kommt die gerade veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung „Ausbaustrategien für Breitbandnetze in Europa – Was kann Deutschland vom Ausland lernen?“ zum selben Ergebnis: Es fehlen klare Ziele und Schritte für einen Ausbau jenseits von 50 Mbit/s.

Die Studie analysiert Ursachen und Lösungsmöglichkeiten für den zu langsamen Ausbau in Deutschland. Ein Fazit: „Vectoring verlangsamt konsequenten Glasfaserausbau“ (S. 28). Eine Forderung: „Open-Access-Netze fördern“ (S 68). Hier setzt auch der Wirtschaftsrat an. Der Zugang zu vorhandener passiver Infrastruktur des Marktbeherrschers müsse erleichtert werden, bloße Deregulierung bringe Deutschland nicht weiter (S.1). Obwohl dies gerade diejenigen Unternehmen verunsichere, die im Gegensatz zur Telekom bereits massiv in den Glasfaserausbau bis zum Haus investieren, werde die weitere Bevorzugung der Telekom immer noch diskutiert und finde sich als Vorschlag zum Beispiel im gerade veröffentlichten Weißbuch, so VATM-Geschäftsführer Grützner.

„Nicht knallharter Ausbauwettbewerb wie in Spanien, sondern ein verlockender Verzicht auf Regulierung und damit weniger Wettbewerb soll es, wenn es nach dem Wunsch der Telekom geht, in Deutschland richten. Die zweite Vectoring-Entscheidung hatte ihr bereits ein weitreichendes Monopol im Nahbereich der Hauptverteiler verschafft und zu einer bislang einzigartigen rechtlichen Hängepartie geführt. Weitere Unsicherheit für Investoren und Verzögerungen bei ausbauwilligen Unternehmen müssen in Deutschland unbedingt verhindert werden“, fordert Grützner. „Neue Chancen für mehr Tempo beim Gigabit-Ausbau“ weiterlesen

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Dobrindt: Bis 2025 flächendeckendes Gigabit-Netz schaffen

Bundesminister Alexander Dobrindt hat heute mit den Mitgliedern der Netzallianz Digitales Deutschland die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland beschlossen. Ziel der gemeinsamen Strategie ist es, 100 Milliarden Euro zu investieren, um bis zum Jahr 2025 in Deutschland ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz zu errichten. Damit sollen Netzgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden.

Dobrindt: „Neue Anwendungen wie Virtual Reality und die Vernetzung aller Dinge bringen ein enormes Datenwachstum. In Zukunft brauchen wir mehr Bandbreite, eine zuverlässige Echtzeit-Übertragung und intelligente Netze, die Daten selbstständig verarbeiten, priorisieren und schnellstmöglich zum Nutzer transportieren. Dafür bauen wir jetzt die Breitbandnetze der nächsten Generation und führen die modernsten Technologien zusammen, die es gibt: z. B. Glasfaser und den künftigen Mobilfunkstandard 5G. Unser gemeinsames Ziel ist es, 100 Milliarden Euro zu investieren, um bis 2025 in Deutschland ein flächendeckendes Gigabit-Netz zu schaffen.“

Die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland sieht einen massiven Ausbau der Breitbandnetze vor – durch Milliardeninvestitionen der Telekommunikations-Unternehmen, verstärkte Kooperationen und eine gezielte Förderung des Bundes. Schon heute stellt das BMVI rund 4 Milliarden Euro bereit, um unterversorgte Regionen ans superschnelle Breitband anzuschließen. Ab 2018 sollen die Investitionen des BMVI in die digitale Infrastruktur bei ca. 10 Prozent der Bundesnettoinvestitionen verstetigt werden. Das bedeutet weitere 3 Milliarden Euro Bundesmittel für schnelles Internet pro Jahr.

Dobrindt hatte die Netzallianz Digitales Deutschland am 7. März 2014 gegründet. Darin haben sich die innovations- und investitionswilligen Telekommunikations-Unternehmen zusammengeschlossen, um den Breitbandausbau in Deutschland voranzutreiben. Drei Jahre nach dem Start der Netzallianz haben aktuell 75,5 Prozent aller Haushalte Zugang zu schnellem Internet mit mind. 50 Mbit/s. Das ist ein Zuwachs von mehr als 26 Prozent (Vergleich Ende 2013 bis Ende 2016). Im EU-Vergleich haben wir die größte Dynamik – durch einen Technologiemix von Glasfaser bis Mobilfunk.

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Dobrindt: Startschuss für Gigabit-Deutschland

Bundesminister Alexander Dobrindt hat die ersten 55 Förderbescheide für Netzausbauprojekte aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau erteilt: Die Kommunen und Landkreise erhalten damit jeweils bis zu 15 Millionen Euro für jedes Ausbauprojekt, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen. Insgesamt vergibt das BMVI in der ersten Runde 420 Millionen Euro Fördermittel und ermöglicht damit Netzinvestitionen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro.

Dobrindt: „Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband. Damit steigern wir die Glasfaserleitungen um weitere 26.000 Kilometer. Deutschland hat heute europaweit die höchste Dynamik beim Breitbandausbau.“

Am 18. November 2015 hatte Dobrindt das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet und seitdem rund 340 Förderbescheide für vorbereitende Planungsleistungen ausgegeben. Bei den jetzt erteilten Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit.